Warum sollte ein Anwalt beauftragt werden?

Mit Hilfe eines Anwalts erhalten Sie Akteneinsicht und haben somit gewisse Vorteile.

Kann eine Scheidung auch in unter einem Jahr stattfinden?

In besonders schwerwiegenden Fällen ist das durchaus möglich (wenn die Ehegatten sich extrem zerstritten haben und sich möglicherweise schon versuchen umzubringen).

Was kosten Scheidungen?

Diese Frage ist pauschal schwierig zu beantworten. Im Groben können die Kosten sehr stark schwanken von 2.000 € bis zu maximal 1.000.000 €. In der Regel die Summe des dreifachen Nettoeinkommens beider Ehegatten.

Ich bin in eine Personenkontrolle gekommen, muss ich etwas sagen?

Vor- und Familiennamen, sowie Geburtsdatum, Wohnsitz und Beruf müssen angegeben werden. Bei darüber hinausgehenden Fragen sind Sie nicht verpflichtet zu antworten. Sie sollten sich auf jeden Fall die Personalien des Beamten zeigen lassen.

Muss ich als Beschuldigter zu einer polizeilichen Vernehmungsvorladung?

Nein, die Polizei darf Sie nicht zwangsweise vorführen (bei staatsanwaltschaftlichen oder richterlichen Vernehmungen ist das anders). Das Verfahren gegen Sie kann nichts desto trotz weitergeführt werden.

Kann ich als Beschuldigter selbst die Akten einsehen?

Ja, die Akteneinsicht ist, wenn auch nur eingeschränkt, möglich. Die Einsicht über einen Rechtsanwalt ist deutlich effektiver.

Ist eine gemeinsame Insolvenzanmeldung bei Ehegatten möglich?

So etwas ist nicht vorgesehen, da das Insolvenzverfahren für jede Person einzeln durchgeführt wird.

Wer muss einen Insolvenzantrag stellen?

Geschäftsführer einer GmbH oder einer AG sind dazu verpflichtet, Einzelunternehmer oder Freiberufler müssen keinen Insolvenzantrag stellen, es kann aber sinnvoll sein.

Wem steht Schmerzensgeld zu?

Jedem, der durch einen Verkehrsunfall, verschuldet durch einen Dritten, Körperverletzungen erlitten hat. Die Verletzung muss nachweisbar sein, daher umgehend zum Arzt gehen.

Wann ist, nachdem man geblitzt wurde, mit Post zu rechnen?

Das ist unterschiedlich, in der Regel aber bereits nach wenigen Tagen. In Einzelfällen kann es auch wenige Monate dauern.

Was genau heißt: Getrennt leben?

Getrennt leben bedeutet, dass die Ex-Ehegatten keine häusliche Gemeinschaft mehr führen. Das umfasst sowohl intime Beziehungen, als auch gegenseitige Versorgungsleistungen.

Kann ich eine Online-Scheidung also über das Internet durchführen?

Nein, das Verfahren muss immer noch vor einem Gericht stattfinden. Sie können lediglich den anfallenden Schriftverkehr online mit Ihrem Anwalt durchführen.

Wer muss eine Straftat beweisen?

Die Staatsanwaltschaft ist verpflichtet Tatvorwürfe nachzuweisen, bis dahin gilt jeder als unschuldig.

Was ist ein Führungszeugnis?

Es handelt sich dabei um eine vom Bundeszentralregister gedruckte Urkunde für jede Person ab 14 Jahren. Neben den vollständigen Personalien beinhaltet diese Urkunde Informationen zu möglichen Vorstrafen.

Darf ich meinen Anwalt selbst wählen?

Ja, Sie haben freie Verteidigerwahl. Das Gericht hat den von Ihnen gewählten Verteidiger zu bestellen.

Ich möchte Prozesskostenhilfe beantragen. Wo kann ich das tun?

In der Regel kann man die Prozesskostenhilfe beim zuständigen Gericht beantragen. Dazu benötigen Sie das entsprechende Formular. Wenn Sie beim Ausfüllen Hilfe brauchen, sprechen Sie uns gerne an! Wir helfen Ihnen weiter.

Ich bin rechtsschutzversichert. Welche Kosten übernimmt meine Versicherung?

In der Regel übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten, die im Zusammenhang mit dem Prozess anfallen. Das bedeutet die Kosten für die Zeugen, für Sachverständige und natürlich auch für den Rechtsanwalt. In einigen Fällen müssen auch die Kosten von der Gegenseite getragen werden. Auch diese übernimmt dann die Versicherung.

Ist es notwendig, die Scheidungskonditionen schon vor der Verhandlung zu klären?

Es ist nicht zwingend erforderlich, aber es erleichtert das gesamte Verfahren enorm. Wenn bereits alle wichtigen Aspekte wie Unterhalt, Umgang und Sorgerecht vor der Verhandlung geklärt sind, kann die Scheidung an sich viel schneller und komplikationsfreier abgewickelt werden und dauert dann in etwa (abhängig vom jeweiligen Gericht) 2 Wochen bis aller höchstens 3 Monate.

Kann ich auch als Privatperson Insolvenz anmelden?

Ja das ist seit einigen Jahren möglich. Dieses Insolvenzverfahren fällt dann unter den Bereich der Verbraucherinsolvenz. Nach dem Ablauf einer 6-jährigen Frist, der sogenannten Wohlverhaltensperiode, wird der Schuldner von seiner Restschuld befreit und gilt ab sofort als schuldenfrei.

Mir ist von meiner Rechtsschutzversicherung ein Anwalt empfohlen worden. Muss ich dem Folge leisten?

Nein, das müssen Sie nicht. Sie können den Anwalt auswählen, der Ihnen zusagt.

Muss ich die Miete auch wenn ich bereits den Vertrag gekündigt habe und umgezogen bin weiterhin zahlen?

Ja, und zwar bis zu dem im Vertrag festgehaltenen Datum.

Muss ich beim Ausziehen die alte Wohnung renovieren?

Das kommt auf die Art der Renovierung an. Schönheitsreparaturen müssen in der Regel nicht gemacht werden, eventuelle Sachschäden müssen allerdings beseitigt werden. Darunter zählen zum Beispiel von Haustieren zerkratzte Türen oder kaputte Fliesen.

Ist es mir als Vermieter gestattet die Tierhaltung zu verbieten?

Das ist abhängig davon, welche Art von Tier der Mieter halten möchte. Laut dem Bundesgerichtshof kann die Haltung "unproblematischer Kleintiere" nicht ohne Weiteres verboten werden. Das Halten gefährlicher Tiere wie Kampfkunde oder Reptilien (z.B. Giftschlangen) kann durchaus untersagt werden.

Die im Mietvertrag angegebene Wohnfläche ist höher als die Tatsächliche, muss ich dennoch mehr zahlen?

Bei einer Abweichung von bis zu 10% darf der Vermieter Betriebs- und Heizkosten für die im Vertrag angegebene Fläche abrechnen, selbst wenn sie der tatsächlichen Größe nicht entspricht.

Daher vor dem Unterschreiben besser erst selber nachmessen.

Mir wurden ohne mein Wissen Geldbeträge von meinem Konto abgebucht, wer erstattet mir diesen Schaden?

In diesem Fall ist die Bank für die Erstattung des Geldes zuständig.

Warum sollte eine Mangelanzeige oder -bewertung gemacht werden?

Mangelanzeige und -bewertung sind am besten frühzeitig zu machen, damit eventuelle Mängel am Gebäude schnell erkannt und beseitigt werden können. Hat ein Gebäude diverse Mängel, auf die aber erst nach einigen Jahren hingewiesen wird, kann es sehr leicht zu langwierigen Auseinandersetzungen kommen.

Welche Unterlagen benötigt ein Anwalt für eine Forderungseintreibung?

Damit Anwälte bei einer Forderungsbeitreibung helfen können, sollten die Unterlagen Auftrag, Auftragsbestätigung, Vertrag sowie Rechnung und und schon verfasste Mahnschreiben und Mahnungen umfassen.

Können andere Personen oder Firmen mein eigens kreiertes Logo für ihre Zwecke nutzen?

Solange das Logo nicht geschützt ist, darf es von jedem genutzt werden. Wenn Sie Ihr Logo oder Ihre Marke schützen lassen möchten, können die folgenden Rechtsgebiete interessant sein:

Geschmacksmuster, Urheberrecht, Markenrecht

Was ist unter Datenschutz zu verstehen?

Gemeint ist damit in erster Linie der Schutz von persönlichen Daten (Alter, Geburtsort, Krankheiten usw.) vor Dritten.

Ist ein Impressum auf einer Website Pflicht?

Prinzipiell besteht die Impressumspflicht. Lediglich wenn die Seite persönliche Inhalte hat und / oder für Familie und Verwandschaft gedacht ist, kann auf ein Impressum verzichtet werden.

Was ist ein Raubkopierer?

Eine Person, die unerlaubt Daten (meist in Form von Programmen) vervielfältigt.

Was heißt eigentlich: Garantie?

Eine Garantie sagt aus, dass ein gekaufter Gegenstand für einen bestimmten Zeitraum funktionieren wird, sollte der Gegenstand innerhalb dieser Zeit kaputtgehen, wird er ersetzt. Jedoch ist eine Garantie eine freiwillige Dienstleistung des Händlers oder Herstellers.

Die Garantie erlischt für gewöhnlich, wenn der Defekt der Ware durch den Käufer wegen unsachgemäßer Benutzung oder Reparaturversuchen verursacht wurde.

Was ist der Unterschied zwischen Garantie und Gewährleistung?

Die Gewährleistung für einen Gegenstand ist gesetzlich vorgeschrieben und keine freiwillige Leistung wie die Garantie. Durch die Gewährleistung haftet der Verkäufer für Mangelfreiheit der Ware bis er diese an den Käufer übergibt.

Wie lange gilt die Gewährleistung?

Der Verkäufer haftet nur bis zu dem Zeitpunkt, an dem er den Kaufgegenstand an den Käufer übergibt. Bei allen dann gegebenenfalls vorliegenden Mängeln liegt die Beweislast beim Käufer und wenn der Sachverhalt nicht eindeutig geklärt werden kann, hat der Käufer das Nachsehen.

Bei Privatkäufen gilt: Wenn der Käufer innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung Mängel an der Ware beweisen kann, geht man meist davon aus, dass er von Anfang an vorhanden war und dem Verkäufer fällt die Beweislast zu.

Nach spätestens 2 Jahren erlischen sämtliche Gewährleistungsrechte.

Können Käufe ohne Grund rückgängig gemacht werden?

Bei Händlerkulanz, also einem Entgegenkommen des Verkäufers, ist sowas möglich. Bei Käufen über Internet, Telefon oder einen Vertreter an der Haustür geht es immer. Wichtig hierbei ist jedoch, dass es ein privater Kauf war und der Verkäufer ein Unternehmer.

Was ist eine Marke?

Ein (Firmen)Name, Logo oder Begriff, der ein Unternehmen oder bestimmte Waren identifiziert. Oftmals sind es auch Kombinationen aus z.B. Begriff und Logo.

Was kostet es mich, eine Marke registrieren zu lassen?

Die Gebühren des Patent- und Markenamtes liegen derzeit bei 300€. Dazu können unter Umständen aber dann noch Recherchekosten und Anwaltsgebühren kommen. Die Marke ist dann für 10 Jahre lang geschützt.

Kann ich eine Marke auch schon zuvor reservieren?

Ja, eine vorzeitige Registrierung vor der eigentlichen Nutzung ist durchaus möglich. Sollte die Marke nach Ablauf von 5 Jahren noch nicht genutzt worden sein, kann der Einwand der Nichtbenutzung erhoben werden.

Entstehen weitere Kosten, wenn meine Marke weiterhin aufrecht erhalten bleiben soll?

Nach dem Ablauf des Markenschutzes von 10 Jahren, kann dieser gegen eine Verlängerungsgebühr wieder um 10 Jahre verlängert werden.

Was sind Gebührenordnungen?

Es handelt sich dabei um die Grundlage zur Berechnung privat- und zahnärztlicher Leistungen, die es jenen Ärzten gestattet, von Privatversicherten das 2,3 bis selten auch 3,5-fache des Gebührensatzes abzurechnen.

Wer trägt die Kosten für den Aufenthalt in einem Hospiz?

Für gewöhnlich zahlen hier die Krankenkasse und auch die Pflegekasse (sofern eine Pflegestufe vorliegt). Dennoch ist auch ein Eigenanteil zu leisten.

Wer entscheidet über Organspenden?

Falls ein Organspendeausweis unterschrieben wurde, ist diese Entscheidung dafür oder dagegen verbindlich. Wurde keiner unterschrieben entscheiden die Angehörigen über den weiteren Verlauf.

Darf ein Facharzt mögliche Befunde ohne Nachfrage an den Hausarzt weiterleiten?

Behandeln die beiden Ärzte die selben Leiden, sind sie von der Schweigepflicht befreit. Nur wenn der Patient explizit widersprochen hat, darf keine Weiterleitung stattfinden.
 

Was sind Patentansprüche?

Diese legen den Umfang des Patents fest. Sie sollten daher sehr genau formuliert und alle zu schützenden Merkmale exakt angegeben werden.

Was sollte die Erfindungsbeschreibung alles enthalten?

Da die Beschreibung ein wichtiger Bestandteil einer Patentanmeldung ist, sollte folgendes enthalten sein:

• Name
• Einordnung in ein technisches Gebiet
• Stand der Technik
• Das der Erfindung zugrunde liegende Problem
• Problemlösung / Verbesserung durch die Erfindung
• Ein Ausführungsbeispiel
• Vorteile durch die Erfindung

Was passiert genau beim Patent-Prüfungsverfahren?

Sobald der Antrag auf Prüfung des Patents gestellt und die Antragsgebühr in Höhe von 350€ bezahlt wurde, wird die Erfindung auf Patentierbarkeit durch einen Prüfer auf die Probe gestellt. Sind die Kriterien erfüllt, erteilt der Prüfer das Patent.

Wie lange muss ich auf die Erteilung eines Patents warten?

Im Durchschnitt ist solch ein Patentverfahren nach 2 bis 2,5 Jahren abgeschlossen.

Wie funktioniert die Kostensperre bei einem Handy?

Bei vielen und ausführlichen Telefonaten oder mit UMTS-Handy und ausgiebigem Internetverkehr / E-Mail im Ausland gehen die Kosten schnell in die Höhe. Doch dank einer technischen Sperre wird die Verbindung ab einem Betrag von 59,50€ automatisch unterbrochen und der Nutzer per SMS informiert.

Kann ich bei einer Flatrate beliebig lange mit dem Handy telefonieren?

An sich ja, jedoch muss beachtet werden, dass solche Flatrates im Ausland für gewöhnlich nicht gelten.

Erbringt ein Reisebüro auch die Reiseleistungen?

Nein, es gibt Reisenden nur einen Marktüberblick und vermittelt an Reiseveranstalter.

In welcher Höhe haftet ein Reisebüro bei eventuellen Schäden?

Nach den üblichen AGB zahlt es höchstens das 3-fache des Reisepreises.

Was heißt alleiniges Sorgerecht?

In diesem Fall entscheidet nur ein Elternteil über die Angelegenheiten des Kindes (operative Eingriffe, Schulwahl, Ausbildung, ...), der Expartner hat kein Mitspracherecht.

Was bedeutet gemeinsames Sorgerecht?

In dem Fall können beide Elternteile gleichberechtigt über alle wichtigen Kindesangelegenheiten entscheiden.

Welches Sorgerecht gilt bei nicht verheirateten Paaren?

Für gewöhnlich hat die Mutter zunächst das alleinige Sorgerecht, jedoch kann mit der Hilfe eines Jugendamtes oder eines Notars eine Sorgeerklärung beurkundet werden. Dann haben die Partner ein gemeinsames Sorgerecht.

Ab wann ist ein Sportler auch Arbeitnehmer?

Grob gesagt dann, wenn er die Arbeit unselbstständig und fremdbestimmt durchführt. Typischerweise ist dies bei Mannschaftssportarten der Fall.

Was ergibt sich aus der Einstufung als Arbeitnehmer?

Gilt ein Sportler als Arbeitnehmer, finden die üblichen arbeitsrechtlichen Regelungen Anwendung wie Urlaubsentgelt, Vergütung bei Krankheit oder auch der Kündigungsschutz.

Worin unterscheiden sich Sportler und Amateur?

Ein Amateur bekommt kein Entgelt sondern höchstens Ersatz seiner Aufwendungen innerhalb der steuerrechtlich zulässigen Grenzen.

Ab welchem Einkommen muss ich Steuern zahlen?

Ledige Personen ab einem Jahreseinkommen 8.005€, verheiratete Personen ab 16.009€

Darf ich Informationen, die ich bei meiner Steuererklärung vergessen habe, nachreichen?

Innerhalb der ersten 4 Wochen während der sogenannten Rechtsbehelfsfrist kann problemlos alles fehlende nachgereicht werden.

Wie oft unterlaufen dem Finanzamt Fehler beim Erlass von Steuerbescheiden?

Schätzungen zu Folge sind etwa 80% aller erlassenen Steuerbescheide fehlerhaft. Nicht immer sind diese Fehler zu Lasten des Steuerzahlers, dennoch ist eine Kontrolle immer empfehlenswert.

Ist eine Website urheberrechtlich geschützt?

Websites werden  im Urhebergesetz nicht aufgezählt und sind somit als vollständiges Werk nicht geschützt. Einzelne Teile einer Website können es aber durchaus sein (Bilder, Musik, Software, ...).

Dürfen Passfotos kopiert oder auf eine Website gestellt werden?

Nein! Wenn man Passfotos kauft, erwirbt man nur das Nutzungsrecht der Papierbildabzüge. Möchte man diese auch online nutzen, braucht man eine Genehmigung vom Fotografen und muss ggf. einen gewissen Aufpreis bezahlen.

Sind Texte grundsätzlich urheberrechtlich geschützt?

Nein, dafür müssen eine gewisse Originalität aufweisen und damit ein Werk im urheberrechtlichen Sinne sein.

Ab wann gilt der Versicherungsschutz?

Üblicherweise dann, sobald man die Versicherungspolizze erhalten hat und nicht bereits dann wenn man den Antrag auf Versciherungsschutz unterschreibt.

Was ist, wenn Erst- oder Folgeprämie nicht rechtzeitig bezahlt werden?

Die Erstprämie ist innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Polizze zu zahlen, andernfalls kann die Versicherung vom Vertrag zurücktreten. Wird die Folgeprämie nicht rechtzeitig bezahlt, verfasst die Versicherung eine Mahnung.

Wann kann ein Versicherungsvertrag gekündigt werden?

Das kommt auf die Art des Vertrags an.

Verträge mit bestimmter Dauer können, sofern die Versicherung nicht verschläft den Kunden über seine Rechte zu informieren, jederzeit gekündigt werden.

Solche mit unbestimmter Dauer können nur mit Ablauf der Versicherungsperiode gekündigt werden.

Was sind denn nun genau Verträge?

Vereinbarungen zwischen mindestens zwei Parteien, die die gegenseitigen Rechte und Pflichten regeln.

Wie können Verträge verfasst werden?

Sie können schriftlich, aber auch genauso mündlich festgehalten werden.

Was sollte ein Vertrag alles regeln?

Sowohl der Zweck, als auch die Bestimmungen zur Durchführung des Vertrags sollten niedergelegt werden. Ebenso die Leistungen und Rechte der jeweiligen Parteien.

Empfehlenswert sind außerdem noch Regelungen im Fall einer Vertragsstörung.

Wozu ist ein Werkvertrag gut?

Durch einen Werkvertrag werden Unternehmer und Besteller zu gegenseitigen Leistungen verpflichtet. Der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes und der Besteller zur Begleichung der vereinbarten Vergütung.

Das vom Unternehmer erstellte Werk ist mangelhaft, muss er diese Mängel beseitigen?

An sich ist der Unternehmer verpflichtet, das Werk mit den zugesicherten Eigenschaften und fehlerfrei herzustellen und der Besteller kann die Beseitigung der Mängel verlangen.

Bedeutete dies jedoch einen unverhältnismäßig hohen Aufwand, kann der Unternehmer die Beseitigung verweigern.